Apple steht, wenn es um Patentklagen geht, normalerweise auf der Seite des Anklägers. Jetzt jedoch wurde das Unternehmen von einem überraschend kleinen chinesischen Monitorhersteller namens Proview Technology angeklagt, da Apple angeblich Patenrechte verletzt hätte, welche dem chinesischen Hersteller gehören. So entschied ein Gericht aus Shenzhen, dass das US-Unternehmen in Zukunft nicht mehr das Recht habe, die Marke iPad in China zu verkaufen. Das Gegnerische Unternehmen hatte sich die entsprechenden Namensrechte bereits im Jahr 2000 gesichert.
Das Hauptthema des Rechtsstreits war ein von Apple im Jahre 2006 geschlossener Vertrag mit der Tochtergesellschaft Proview Electronics Co. Ltd.. In dem damals ausgehandelten Abkommen musste Apple 54.000 Dollar zahlen um die Patentrechte von dem Unternehmen zu erwirken, um die weltweiten Rechte an dem Begriff iPad zu erhalten.
Das Hauptunternehmen Proview International Holdings Ltd. vertrat nun jedoch die Ansicht, dass der Vertrag nicht die Rechte an der Nutzung der Marke iPad in China einschließen würde, da das Tochterunternehmen wohl überhaupt nicht über das Recht verfügen würde, diese zu Verkaufen. Die Rechte würden wohl bei einer anderen Zweigstelle des Unternehmens liegen, bei Proview Technology (Shenzhen) Co. Ltd.
Da das Gericht diese Meinung teilte, wurde Apples Antrag auf Erteilung der Namensrechte abgewiesen.
Der Anwalt des chinesischen Unternehmens äußerte sich vor einer chinesischen Nachrichtenagentur folgendermaßen.
„Ich bin überzeugt, dass Apple die Markenrechte meines Klienten bereits verletzt hat, als es das iPad in Festland-China einführte, was für sich bereits rechtswidrig wäre.“
Für Apple geht es nun wegen einer Klage auf Schadensersatz um insgesamt 1,2 Milliarden Euro, wobei die Verluste durch den ausfallenden Verkauf der iPads nicht mit inbegriffen ist.
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