Die Patentkriege zwischen Apple und seinen Gegners wie Samsung und Co. haben mittlerweile beachtliche Ausmaße angenommen und betreffen auch die Nutzer selbst, leider jedoch meist negativ. Apple fordert nun inmitten dieses Wettstreits klarere Regeln für die Patente, welche die Kernbestandteile von Industriestandards wie UMTS darstellen.
Bereits im November soll Apple an das europäische Standardisierungsgremium ETSI geschrieben habe, was vergangenen Mittwoch jedoch erstmals bekannt wurde. Apple steht derzeit unter großem Druck in den Patentkriegen und musste auch schon einige Schläge einstecken, vor allem von den Konkurrenten Samsung und Motorola. Um das ganze jetzt klarer werden zu lassen, möchte Apple ebenfalls klarere Regeln, um sich bei zukünftigen Entscheidungen und Klagen abzusichern. 
Für bestimmte Patente, welche von ETSI (European Telecommunications Standards Institute) als unumgänglich für die Umsetzung eines Standards einstuft gelten auch jetzt schon gesonderte Regeln. Da die Nutzung dieser speziellen Regeln aber ebenfalls nicht ganz klar ist, ergeben sich leider zu viele Streitfälle, an deren Ende meist ein unglückliches Ende steht.
In dem Brief, über welchen zunächst das „Wall Street Journal“ berichtete, bittet Apple mehr klarheit und verlangt bei der Berechnung der Lizenzforderung, dass der Anteil des Unternehmens am Gesamtbestand des Patentpools berücksichtigt wird. Wenn Apples Vorschlag umgesetzt werden sollte, würde dies Apple auf jeden Fall entlasten.
In einem weiteren Vorschlag will Apple, dass bei einem Streit um Patente, welche als unverzichtbar für bestimmte Standarts gelten, keine Verkaufsverbote verhängt werden dürfen.
Alles in Allem handelt es sich bei diesen Vorschlägen um sinnvoll ausgewählte und überdachte Äußerungen, welche auf jeden Fall etwas Klarheit in die verworrene Situation bringen würden.
(via)
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