Der Patentstreit von Apple und seinem größten Konkurrenten Samsung ist mittlerweile legendär und wohl jedem bekannt. In Deutschland und vielen anderen Ländern versuchen beide Konzerne, sich durch Klagen und anderes aus dem Geschäft zu drängen. Erst letzte Woche wurden Apples Klagen gegen Samsung durch mehrere erweitert, wodurch natürlich auch weitere Urteile anstehen. Samsung musste erst vor kurzem eine Schlappe bei seiner Klage gegen die von Apple verwendete 3G-Technologie einstecken.
Der Richter Andreas Voss vom Mannheimer Landgericht verkündete seine Entscheidung bezüglich der Verletzung eines Patentes, welches die im iPhone 4 und 4s verwendete UMTS-Technologie schützt und wies diesen Vorwurf ab. Eine Begründung des Urteils steht jedoch weiterhin aus. Samsung hat in Deutschland zurzeit noch vier Klagen gegen Apple am laufen, in welchen es um insgesamt sechs Patente geht. Nur eine der Klagen handelt nicht von der UMTS-Technologie.
Die Begründung des Richters Voss könnte sich entscheidend auf die später ausstehenden Urteile auswirken. Laut FOSS Patents gibt es zwei mögliche Begründungen für die Entscheidung. Zum einen die technische Begründung, bei welcher entschieden so entschieden wurde, weil Apple das Patent von Samsung nicht berührt. Bei dieser Entscheidung hätten die anderen 3 Klagen noch Aussicht auf Erfolg.
Die Andere Möglichkeit ist, dass Apples verwendete Technologie “indirekt” lizensiert ist. Der UMTS-Chip-Hersteller Qualcomm hat die Technologie bei Samsung lizenziert, Apple bezieht seine Chips ebenfalls von Qualcomm. Dadurch könnte Apple von der Lizenz ebenfalls geschützt sein. Falls dieser Grund zur Entscheidung geführt haben sollte, ist es nicht unwahrscheinlich, dass auch die anderen Klagen abgewiesen werden. Die Entscheidung könnte sich also stark auf die anderen Klagen auswirken.
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