Apple musste einen Rückschlag im Patentstreit mit seinem Konkurrenten Motorola einstecken, denn die US-Handelskommission ITC fand in einem vorläufigen Urteil keine Patentverletzung von Motorola bei mehreren Smartphones von Motorola. Bei der ITC-Klage, welche im Herbst 2010 eingereicht wurde, kann bei der Prüfung durch die Prüfung der gesamten Kommission geändert werden.
Apple streitet momentan über insgesamt 18 Patentverletzungen mit Motorola, 4 davon bei der ITC. Diese kann bei Patentverstößen sogar die Einfuhr von Produkten in die USA verbieten, was jedem betroffenen Konzern erheblich schaden dürfte. Motorola steht auch im Visier des Konzerns Microsoft, welcher kurz vor Weihnachten einen Patentstreit gewann. Bei den drei betroffenen Patenten wurde durch den deutschen Patentexperten Florian Müller gerade eines hervorgehoben, das Patent mit der US-Nummer 7663607 welches sich auf die Funktionsweise des Multitouch-Displays bezieht. Apple war einer der Pioniere auf diesem Gebiet, denn das Display hat die Möglichkeit, gleich mehrere Berührungspunkte zu erkennen.
Bei den viele Patentklagen welche Apple am laufen hat, mischen sich weiterhin Erfolge mit Rückschlägen. Mit Samsung und HTC hat Apple Klagen am laufen, bei denen zurzeit jedoch eher keine Erfolge vorzuweisen sind. Zwar gewann Apple eine Klage gegen HTC, jedoch hat der Konzern nach eigenen Angaben bereits eine Umgehungslösung gefunden. Besonders interessant ist dieser Fall, da Motorola vor kurzer Zeit für 12,5 Milliarden Dollar von Google übernommen wurde.
(via)
