Apple hat eine neue Runde in den diversen Patenstreitigkeiten mit den Herstellern von Android Geräten eingeläutet. Denn vor dem Landgericht in Düsseldorf hat die Firma aus Cupertino eine einstweilige Verfügung erwirkt, wonach Samsung sein Galaxy Tab 10.1 vorerst nicht in Europa anbieten darf. Ausgenommen sind wohl nur die Niederlande. Eine Zuwiderhandlung gegen diese Verfügung wird mit einem Ordnungsgeld von bis zu 250.000 Euro oder aber einer Ordnungshaft von bis zu zwei Jahren geahndet.
Das Galaxy Tab 10.1 wurde eigentlich noch für diesen Monat erwartet. Der juristische Schachzug dürfte dem aber erst einmal einen Strich durch die Rechnung machen. Apple beschuldigt Samsung u.a. der Verletzung zahlreicher Patente und anderer Schutzrechte. Ausserdem reklamiert Apple eine Rufausbeute seitens Samsung, denn bei dem iPad handele es sich um ein sehr bekanntes Projekt mit Kultstatus das Samsung ausnutze um sein ähnlich gestaltetes Galaxy Tab 10.1 verkaufen zu wollen.
Das angedrohte Ordnungsgeld und Ordnungshaft sind juristische Standardmaßnahmen und werden grundsätzlich in dieser „bis zu“ Höhe gewählt. Darin drückt das Gericht noch keine besondere Schwere oder Bedeutsamkeit einer Verletzungshandlung zu sehen. Zudem ist die gerichtliche Überprüfung der von Apple geltend gemachten Ansprüche bei einer einstweiligen Verfügung auch nur relativ oberflächlich. Es ist anzunehmen, dass Samsung gegen die einstweilige Verfügung Widerspruch einlegt und es dann zu einer regulären Gerichtsverhandlung kommt.
Wie der Spiegel berichtet, hat Apple auch gegen Motorola eine einstweilige Verfügung auf den Weg gebracht. Damit soll der Verkauf des Xoom Tablets untersagt werden.
Es bleibt zu hoffen, dass sich Apple nicht auf eine juristische Besitzstandswahrung verlegt, sondern den Markt auch weiterhin durch innovative Produkte aufmischt.
