Ja, der Eine oder Andere mag nun am seufzen sein, denn es geht mal wieder um einen weiteren Streitfall zwischen Apple und Samsung. Allzu bekannt sind Namen- und Patentrechtsverletzungen. Jetzt will der US-Hersteller aus Kalifornien mit härteren Mitteln gegen den südkoreanischen Elektronikhersteller vorgehen. Im Gepäck sind sowohl drei Design- als auch Funktionspatente. Ein Start einer starken Offensive gegen Samsung. Es bleibt weiterhin spannend im Patentkampf.
Erst vor wenigen Tagen ist man von Seiten Samsung vor die amerikanische Handelsbehörde ITC gezogen und hat ein Importverbot in die USA für Apple-Geräten gefordert. So werden die Modelle zunächst in China hergestellt und anschließend weltweit verkauft. Die andere Seite sieht so aus: Der kalifornische Konzern möchte vor dem zuständige Gericht in Kalifornien und um eine vorläufige Verfügung bitten. Dabei zu beachten, ist der Unterschied, dass Apple die Prüfung schon am 05. August durchführen möchte, währenddessen die ITC meist bis zu einem Jahr benötigen würde.
Mit verschiedenen Patentrechtsverletzungen möchte Apple nun endgültig ein Ende im Streit zwischen Samsung und dem Konzern durchsetzen. So sollen anhand dreier Design-Plagiate, welche auf das iPhone und iPad bezogen werden, eine Klage gegen den koreanischen Hersteller eingereicht werden. Hierbei wird beschuldigt, dass speziell das Tablet Galaxy 10.1 aus dem Hause Samsung, dass das Design vom iPad entnommen und anschließend für das eigene Tablet verbaut haben soll. Dasselbe gilt für das iPhone und Galaxy S 4G. Eine weitere Verletzung der Patentrechte geht über den Touchscreen-Technologie hervor, welche ebenfalls angeblich „geklaut“ wurde.
Doch scheint der erste Punkt an Samsung zu gehen. Die Richterin begründet ihre Entscheidung mit folgenden Worten: “Samsung steht es frei, zu argumentieren, dass die Wahrscheinlichkeit von Verwechslungen gering ist, weil Verbraucher die Produkte nicht Seite an Seite mit dem iPhone 4 oder dem iPad 2 antreffen werden, sondern mit den nächsten Generationen von iPhone und iPad”
Jedoch lehnte die zuständige Richterin ebenfalls das Verlangen seitens Samsung bezüglich dem iPhone 5 und iPad 3 ab, weil Apples Geräte noch nicht auf dem Markt erschienen sind und deswegen kein Grund bestehe, die Produkte einzuziehen.
Wir sind jetzt in einer sehr heißen und entscheidenden Phase zwischen Apple und Samsung, zwischen iPhone 4 und dem Galaxys S 4G. Laut der Reaktion des US-Herstellers, wolle man auch in Zukunft außerhalb des Elektronikherstellers agieren und zukünftig andere Hersteller beziehen. Doch inwiefern dies machbar ist, bleibt spannend.
